Hans-Gert Pöttering verurteilte die Verbreitung von gedruckten Materialien mit Nazi-Symbolen im EP seitens des Euroabgeordneten Dimitar Stojanow / 24-10-2008

In einem Brief an einige bulgarische Euroabgeordnete von den Fraktionen der SPE und ALDE sagte der Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering, dass es unzulässig sei, Materialien mit Nazi-Symbolen im EP zu verbreiten und überzeugte davon, dass bei einem neuen Ereignis dieser Natur seitens des Euroabgeordneten Stojanow die notwendigen Maßnahmen getroffen werden würden.

Der Brief von Herrn Hans-Gert Pöttering ist als Antwort auf den Brief von einigen bulgarischen Abgeordneten vom 4. September 2008 gesendet worden. Darin trennen sie sich von den Handlungen Stojanows ab, der während einer Plenartagung 1-4. September 2008 im Gebäude des Europäischen Parlaments gedruckte Materialien mit Nazi-Symbolen verbreitet hat. Darin behauptet er, er sei Objekt polizeilicher Gewalt in Bulgarien. Die bulgarischen Euroabgeordneten betonen, dass die Handlungen von Dimitar Stojanow dazu gerichtet seien, das Ansehen Bulgariens zu schädigen und konkrete politische Ziele zu erreichen.