Bei Europawahlen nicht nur im Heimatland: wählen und gewählt werden / 11-12-2008

Bei den letzten Europa-Wahlen im Juni 2004 kandidierten 57 Bürger in einem Land, ohne dessen Staatsangehörigkeit zu haben – 13 davon in Deutschland. Einer von ihnen ist der gebürtige Niederländer Willem Schuth, der seit 1979 für die niederländische Armee in Seedorf (Niedersachsen) arbeitete und sich ab 1996 zunächst auf lokaler Ebene in der FDP engagierte. Bei den Europawahlen 2004 kandidierte er in Deutschland und zog anschließend für die deutschen Liberalen ins Europaparlament ein.

Seit dem Maastrichtvertrag, der 1993 in Kraft trat, hat jeder EU-Bürger das Recht, an Kommunal- und Europawahlen in jenem EU-Land teilzunehmen, in dem er seinen Wohnsitz hat. Dies gilt für das aktive und das passive Wahlrecht.
 
Drei unter 785
 
Insgesamt machen nur wenige Menschen, die im EU-Ausland leben, vom passiven Wahlrecht (dem Recht zu kandidieren) in einem anderen Land als dem ihrer Staatsangehörigkeit Gebrauch: 57 Kandidaten unter insgesamt 8974 Kandidaten waren es 2004.
 
Und Willem Schuth ist einer von nur 3 Europa-Abgeordneten, die nicht in ihrem ursprünglichen Heimatland gewählt wurden (von insgesamt 785 Abgeordneten). Die anderen beiden sind der Finne und ehemalige Rallye-Weltmeister Ari Vatanen (Europäische Volkspartei - Europäische Demokraten, EVP-ED), der in Frankreich gewählt wurde sowie der Deutsche (aber gebürtige Tschechoslowake) Daniel Stroz, der für die tschechischen Kommunisten im Europaparlament sitzt.
 
In der vergangenen Legislaturperiode wurden auch die beiden Ko-Vorsitzenden der Grünen im Europaparlament in einem Land gewählt dessen Staatsbürgerschaft sie nicht haben: der Deutsche Daniel Cohn-Bendit in Frankreich und die Italienerin Monica Frassoni in Belgien. Bei den Wahlen 2004 kandidierten sie dann in Deutschland und Italien.
 
Parteien sollen EU-Ausländer stärker einbeziehen
 
Ari Vatanen und Willem Schuth sind der Meinung, dass auch die Parteien dazu beitragen müssen, EU-Ausländer stärker zur Wahlbeteiligung im Gastland zu bewegen.
 
„Menschen, die in einem anderen Land leben, sind oft nicht so gut über die nationale Politik informiert. Wir müssen die politische Integration erleichtern. Die politischen Parteien könnten noch mehr tun, um sich für EU-Bürger, die in ihrem Land leben, zu öffnen“, meint Schuth.
 
Vatanen meint, dass niedrige Wahlbeteiligung mit „Bequemlichkeit und einem Mangel an Bewusstsein über die Möglichkeit zu wählen zu tun" habe. In einem anderem Land zu kandidieren, ist seiner Meinung nach „nahezu unmöglich, weil Politiker zu allererst ihren eignen Sitz behalten wollen“ und daher kaum bereit seien, ihn EU-Ausländer zu überlassen.
 
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Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 4.-7. Juni 2009 statt. In Deutschland, Österreich, Luxemburg und Belgien wird am Sonntag, 7. Juni, gewählt.